Delegationen der deutschen Minderheiten aus Polen und der Ukraine zu Gesprächen in Berlin

In der vergangenen Woche führten Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Minderheiten aus Polen und der Ukraine mehrere wichtige Gespräche im politischen Berlin. Begleitet wurden sie dabei von Bernard Gaida, FUEN-Vizepräsident und Sprecher der AGDM in der FUEN. Auf der Agenda standen unter anderem die aktuelle Lage der deutschen Minderheiten in ihren jeweiligen Heimatländern, die Fortsetzung bestehender Förderprogramme sowie Fragen der bilateralen Zusammenarbeit.

Im Bundesministerium des Innern (BMI) traf sich der neue Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, zunächst mit dem Vorsitzenden des Rates der Deutschen der Ukraine (RDU), Volodymyr Leysle, sowie mit RDU-Vorstandsmitglied Ljudmila Kowalenko. Gemeinsam mit Bernard Gaida informierten sie den Bundesbeauftragten über die prekäre Lage der deutschen Minderheit infolge des russischen Angriffskrieges. Dr. Fabritius bekräftigte die im Koalitionsvertrag festgeschriebene besondere Verantwortung Deutschlands für die deutsche Minderheit in der Ukraine und versprach, sich in seinem neuen Amt für eine nachhaltige Förderung einzusetzen.

Ebenfalls im BMI fand ein Austausch mit der Delegation des Verbandes der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen (VdG) statt. Daran teil nahmen der VdG-Vorsitzende Rafał Bartek, Geschäftsführerin Joanna Hassa, der Vizevorsitzende der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien (SKGD), Norbert Rasch, sowie der Generaldirektor des Hauses der Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit (HDPZ), Lucjan Dzumla. Dr. Fabritius informierte über strukturelle Änderungen im Bereich der Kulturförderung (§ 96 BVFG), während die Vertreter der deutschen Minderheit über Fortschritte im Dialog mit der polnischen Regierung seit dem Regierungswechsel berichteten. Besonders betont wurde die Bereitschaft, das Format des Deutsch-Polnischen Runden Tisches zur Beratung der Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Polen und der in Deutschland lebenden Polen wiederzubeleben.

Auch im Deutschen Bundestag standen Gespräche auf dem Programm: In der Sitzung der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion tauschten sich Bartek, Hassa und Gaida mit dem Vorsitzenden der Gruppe, Klaus-Peter Willsch, und weiteren Bundestagsabgeordneten – darunter Christoph de Vries, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern – über die Herausforderungen der deutschen Minderheit in Polen und den Erhalt des oberschlesischen Kulturerbes aus. „Eines ist klar: Es gilt, neue Brücken zu unserem Nachbarn und Partner Polen zu bauen und die Beziehungen zu vertiefen“, betonte de Vries im Anschluss an das Treffen.

Knut Abraham, MdB und Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit, würdigte in einem weiteren Gespräch die Rolle der deutschen Minderheit in Polen als Brückenbauer und signalisierte Unterstützung für eine verstärkte Zusammenarbeit.

Abgerundet wurde der Besuch in Berlin durch die Teilnahme der Delegation aus Polen am Deutsch-Polnischen Forum 2025, das unter dem Motto „Gemeinschaft für schwierige Zeiten“ in der polnischen Botschaft stattfand und an dem auch die Außenminister Deutschlands und Polens, Johann Wadephul und Radosław Sikorski, teilnahmen. Dabei wurde auch die Gelegenheit genutzt, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft über wichtige Fragen der deutsch-polnischen Beziehungen und über die Rolle der deutschen Minderheit im bilateralen Dialog auszutauschen.

Titelfoto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion / Michael Wittig