- Keine Unterbrechung im Amt des Aussiedler- und Minderheitenbeauftragten

Hartmut Koschyk scheidet zum 31. Oktober 2017 aus dem Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten aus. Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Günter Krings MdB wird mit Wirkung vom 1. November 2017 zum neuen Beauftragten berufen.

Das Bundeskabinett hat der Bitte von Hartmut Koschyk MdB, ihn zum 31. Oktober 2017 von seinem Amt als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten zu entbinden, entsprochen und den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Herrn Dr. Günter Krings MdB, mit Wirkung vom 1. November 2017 zum neuen Beauftragten berufen. Er wird die Aufgaben fortführen, bis die neue Bundesregierung über die Besetzung des Amtes entscheidet.

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière sagte dazu: „Es ist wichtig, dass es im Amt des Aussiedler- und Minderheitenbeauftragten keine Unterbrechung gibt. Hartmut Koschyk hat dieses Amt durch seine Persönlichkeit und seine jahrzehntelange Erfahrung geprägt.“

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk, kandidiert nicht mehr für den nächsten Bundestag. Er hat die Bundesregierung daher gebeten, ihn mit seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag zum 31. Oktober 2017 von seinem Amt als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten zu entbinden. Das Bundeskabinett hat dieser Bitte in seiner heutigen Sitzung entsprochen und den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Günter Krings, mit Wirkung zum 1. November 2017 zum neuen Beauftragten berufen. Günter Krings wird das Amt bis zur Bestellung eines neuen Beauftragten durch die nächste Bundesregierung übernehmen.

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière betonte, dass die Bundesregierung mit einer nahtlosen Nachbesetzung eine Vakanz im Amt des Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten vermeiden wollte. „Die Bundesregierung unterstreicht damit die Bedeutung, die sie diesem Amt beimisst, weil sie sich ungebrochen in einer besonderen Verantwortung für die Spätaussiedler, für die Angehörigen der deutschen Minderheiten, die in den Herkunftsgebieten verbleiben wollen, den Angehörigen der deutschen Minderheit in Dänemark sowie den nationalen Minderheiten in Deutschland sieht“, so de Maizière. Er dankte dem Beauftragten für seine Arbeit in den letzten vier Jahren. „Hartmut Koschyk hat dieses Amt in besonderer Weise aufgrund seiner persönlichen Biographie und seiner jahrzehntelangen politischen Erfahrung mit einem an die Belastungsgrenze gehenden Engagement geprägt. Mit Günter Krings übernimmt ein in vielen Themenfeldern erfahrener Politiker dieses Amt.“

Quelle: www.aussiedlerbeauftragter.de

Keine Unterbrechung im Amt des Aussiedler- und Minderheitenbeauftragten
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